Päpstliche Reformen der Inquisition und HartzIV

Wähtend des Papst-Besuches in Spanien wurde es bekannt: Unser Papst war als Kardinal Ratzinger ein großer Reformer der sog. Katholischen Inquisition, also der Institution, die seit den Zeiten der Hexenverfolgung sehr negativ belegt ist. Bei den Reformen Ratzingers wurden ihm sogar von kirchenunabhängiger Seite Verdienste zugesprochen, da Ratzinger dem bis anhin noch weitgehend erlaubtem Exorzismus Einhalt gebot und die Inquisition zu einer Art Propagandaabteilung mit überwiegender Pressearbeit und ca. 10% Juristenarbeit umwandelte. Ratzinger bekämpfte den Teufel nur noch mit Presseveröffentlichungen und Rechtsanwälten. Seine alzu große Milde wurde dann sogar von kirchen-außenstehender Seite kritieiert, beispielsweise bei der Rehabilitierung von Mitgliedern katholischer Sekten wie dem Fall des Bischhofs Lefebvre undRichard Williamson.

Doch nun wird mit dem Segen des Papstes gegen den Teufel und das Böse wieder härter durchgegriffen. Die Liste der Antichristen der heiligen Inquisition wird wieder länger, natürlich weiterhin nur für die Pressearbeit und für die Anwälte der Kirche. Dabei sieht Papst Benedict den Teufel wieder fast überall. Die lustigsten und interessantesten Fälle werden mal hier aufgelistet:

Einige Schweizer und Luxemburger Banker werden hier aufgelistet, die deutsche Familien zerstören helfen, indem sie den Ehemännern helfen, ihr Geld in der Schweiz zu verstecken und dann ihre Familien zu verlassen und zu ihrer Freundin zu ziehen. Vor allem einige Prospekte Schweizer Banken, die dies sogar propagieren und Männer indirekt dazu auffordern, sind da des Teufels.

Auf der anderen Seite fällt auch der Begriff HartzIV auf dieser Liste. Ein Begriff für die Zerstörung der Familie, für Ehefrauen die ihren Mann aus dem Haus prügeln und dann noch wegen Körperverletzung, Vergewaltigung und sexuellem Mißbrauch verklagen, auf alleinerziehend machen und nur noch bis nachts um 3 Uhr in der Wohnung herumschreien bis sogar die Nachbarn psychische Probleme bekommen nur vom Zuhören. Und deren Kinder bei solchen Zuständen natürlich gewalttägig werden und die Schule schmeissen. Solche Kinder haben ja ihr ganzes Leben nur gesehen, wie Männer geschlagen werden und wie Mutti asozial randaliert.

Fallbeispiele kennt der Vatikan da genug. Zum Beispiel die Mörder des sog. S-Bahn-Helden Brunner, bei denen der Vater erst dann das Sorgerecht bekam, als das Kind schon zu Lebenslänglich verknackt war. Und wo die Mutter jetzt sogar alle Resozialisierungsbemühungen für das Kind torpediert, in dem sie das langjähruge Vorstrafenregister des Kindes benutzt; Vorstrafen, die längst aus den Gerichtsakten getilgt wurden da zeitlich abgelaufen; Und die allesamt auf ihre Sorgerechtszeit fallen.

Da passt es auch gut ins Bild, daß 95% aller Anzeigen gegen Priester wegen sexuellen Vorwürfen bezüglich Messdienern u.ä. ausschließlich von alleinerziehenden Müttern und deren Kindern stammen, die auch von anderer Seite als Problem-Alleinerziehende bezeichnet werden.

So erfährt man hier aus interessantes über Westerwelles HartzIV-Diskussion. Daß dieser Wegbereiter des Wegdiskutierens Schweizer Steuer-CD's auf der Liste stehtm wundert zwar nicht. Aber daß praktisch zeitgleich gerade Guido Millionen HartzIV-Gelder ausgeschüttet hat und zigtausenden den Genuß von höheren HartzIV-Leistungen ermöglicht hat, wer hätte es gedacht. Dabei erreichte er die Gleichstellung von Homosexuellen (Schwulen und Lesbischen) Paaren mit Familien mit Kindern bei der staatlichen Unterstützung durch HartzIV und half sogar bei der Übernahme von Sonderkosten wie Kondomen. Klar, daß die Inquisition dieses teuflisch findet. Zumal der Inquisition durch aufrechte Christen auch Beweise zugespielt wurden, in denen Guido und die FDP zum Einsparen der Kirchensteuer aufruft.

So kommt es, daß neben spanischen Linken, über die der Papst sich geade geärgert hat, vor allem auch deutsche Namen auf der langen Liste der Inquisition stehen.

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Merkel oder die gesetzlosen Drei

Merkel - eine deutsche Erfolgsstory. Vom DDR-
Musterschüler über den Wiedervereinigungs-Wendehals,
den Wiedervereinigungsprofiteur und Kohls
Ansprechpartner zu der Ex-DDR-Elite - Bis hin zu den
mächtigsten 3 in Europa - Berlusconi, Sarkozy und
Merkel. Die 3 werden allerdings in Diplomatenkreisen
inzwischen auch die gesetzlosen Drei genannt, weil
gegen alle 3 staatsanwaltliche Ermittlungen nur aus
dem Grund nicht eingeleitet werden können, weil sie
sich auf ihren diplomatischen Status berufen.

Berluskoni - die Gründe sind sicher allen bekannt.

Sarkozy hat diesbezüglich die geringsten Probleme,
die Verfahren wegen der Räumung von Roma-Lager und
wegen angeblicher superteurer Geschenke an Bruni noch
vor der Scheidung und unkorrekte Angaben über
seine/Brunis Einkünfte während der Scheidung sind in
Frankreich wohl Kavaliersdelikte.

Für Merkel kann es aber ganz Dicke kommen; Sie tritt
da ganz in die Fußstapfen ihres Förderers Kohl, der
nach seiner Aufgabe seines Abgeordnetensitzes
jahrelangen Ermittlungen und Geldstrafen ausgesetzt
war und dessen Sohn gar ins Gefängnis musste. Denn
was Kohl in Sachen Rüstungsgeschäfte recht war, ist
Merkel in Sachen Atommüllentsorgung billig. Vor allem
Merkels Verstrickungen in das Atommüllendlager Asse
reichen angeblich für mehrere Jahre Knast.

Zudem wird Merkel zunehmend zum Haß-Objekt von
mehreren Gruppen. Westdeutsche Langzeitarbeitslose
und HartzIV-Empfänger, die vor der Wiedervereinigung
gutes Geld verdient haben, haben heute ein Problem
damit, sich von einem Ex-Ostdeutschem Bundeskanzler
als arbeitsscheu beschimpfen und schikanieren zu
lassen. Ostdeutsche Arbeitslose sehen in dem HartzIV
-System alte bekannte Methoden des DDR-
Unrechtsstaates wiederauferstehen.
Arbeitgeberverbände und die amerikanische Großfinanz
unterstützen zwar Merkel, da man sie als ein Symbol
für die weitere Ost-Erweiterung des kapitalistischen
und USA-nahe stehenden Wirtschaftssystems sieht;
Gleiches bringt ihr aber vor allem in Russland den Ruf
des Verräters an alten Idealen ein. Und die zunehmende Abhängigkeit von der Rohstoffversorgung durch Russland wird langsam ein Problem für Merkel und ihre rechte Hand Westerwelle.

jetzt bekommen die Konflikte im Arbeitslosenbereich eine neue Dimension durch die neuesten Bombensendungen von Griechenland aus an Merkel. Griechische Linksradikals hoffen dabei auf Solidarisierung der deutschen HartzIV-Massen und wollen die verhassten Finanzreformen von Merkel, Sorkozy und Berluskoni verhindern. Vor allem Merkels Konflikte sind da kaum noch zu lösen: Arbeitslose sind nicht damit zufrieden, daß zur Zeit dar Arbeitslosenstatistiken wieder frisiert werden, Arbeitslose in merkwürdige Kurse geschickt werden und sich dort schikaniert fühlen, oder in Leiharbeitsfirmen für das Existenzminimum arbeiten müssen oder gar für Fahrt- und Hotelkosten und Lohnausstände und Unternehmenspleiten auf Schulden sitzen bleiben.

Und so schätzt der Staatsschutz die Situation zur Zeit als extram brisant ein und fürchtet, daß sich die HartzIV-Wut nur noch einen Kanal sucht, um sich zu entfalten

Stehen Merkel und Westerwelle jetzt über dem Gesetz?

Für blankes Entsetzen sorgte in Bonner Beamtenkreisen jetze ein neues Rundmail vom Bundeskanzeramt, in dem Merkel und Westerwelle jetze endgültig über dem Gesetz stehen wollen.

Es ging um die sog. "Aussageerlaubnis", die Beamte benötigen, wenn sie vor einem irdischen Gericht aussagen sollen; Normalerweise ist die höchste Instanz für diese Aussagegenehmigungen die Generalstaatsanwaltschaft, die sicherstellen soll, daß Dienstgeheimnisse von Beamten geschützt werden. Doch Merkel verlangte jetzt auch eine Rückfrage nach Aussageerlaubnis auch bei ihr im Bundeskanzleramt und im Außeministerium bei Westerwelle. Westerwelle hat dabei schon eine neue Stelle im Außenministerium geschaffen, das sich nur mit Beamten-Aussagegenehmigungen befasst.

Spezifiziert wurde auch genauer, um welche Sachthemen es da geht: Merkel will offensichtlich die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes bezüglich der HartzIV-Regelsatzberechnung nicht einhalten und verlangt ein Veto-Recht gegen Beamtenaussagen bezüglich der momentanen Berechnungspraxis.

Zudem will sie auch alle Beamten-Aussagen verbieten bezüglich bisherigen HartzIV-Urteilen und Klagen von HartzIV-Beziehern. Sie will sogar verbieten, den Wortlaut von öffentlichen Urteilen aus dem HartzIV-Bereich der Presse zu bestätigen.

Die Rundmails von Merkel haben interessante Stilblüten: So sollen auch einige heimliche Propaganda-Aktionen der Bundesregierung so geschützt werden. Potentielle Klagen gegen die Popsänger Menowin, Landshut, Bohlen, Kachelmann ... gehören zu den schützenswerten Staatsgeheimnissen, da die Bundesregierung diese als Symbole für die Chancen von HartzIV-Empfängern sieht und der Meinung ist, andere HartzIV-Empfänger sollten sich an diesen mal ein Beispiel nehmen.

Die größte Stilblüte ist aber, daß man verbieten will, das Bundesverfassungsgericht über die Umsetzung seines Urteiles zu informieren. Alle Beamten-Informationen an das Bundesverfassungsgericht solle von Merkel und Westerwelle erst gegengezeichnet und korrekturgelesen werden müssen, und es dürfen keine Anrufe vom Bundesverfassungsgericht mehr angenommen werden; Hier solle man ebenfalls auf Informationsstellen im Bundeskanzleramt und in Westerwelles Außenministerium verweisen.

Sarrazin - Anhänger oder HartzIV strikes back

Etwas überrascht waren Politiker aller coleur von der starken Zustimmung für Sarrazins Thesen in der Bevölkerung. Sofort wurde nach den Gründen gefragt.

Ein Vergleich Sarrazin-Westerwelle zeigt, daß Westerwelle seine Thesen nie belegt hat, aber die sofortige Umsetzung fordert. Vor allem das Damokles-Schwert der üblen Nachrede wegen den unbelegten Behauptungen Westerwelles über HartzIV-Missbrauch und -Empfänger sowie der einseitigen Arbeitgeber-Prolemik schwebt da über Westerwellen.

Sarrazin dagegen belegt seine thesen penibel mit Statistiken des Mikrozensus, Schulstatistiken aus der Diskussion der Hauptschulproblematik (Problemhauptschulen), mit Statistiken aus der Jugendkriminalität, mit Schufa-Daten und - ja, auch wenn es niemand glauben mag - mit Daten gentechnischer Untersuchungen (die aber möglicherweise den Datenschutz missachten) Allgemein scheint das einzige ziehende Gegenargument gegen Sarrazin zu sein, daß alle diese Interpretationen zwar irgendwie stimmen, aber datenschutzrechtlich fragwürdig sind. Aber nach der Lockerung der Datenschutzrechte der letzten Jahre kann auch dagegen niemand juristisch vorgehen.

Doch wer ist eigentlich der typische Anhänger Sarrazins, bei dem diese Thesen auf so fruchtbaren Boden fallen? Erste Fallbeispiele zeigen:

Er hat vor der Wiedervereinigung eine gute Berufskarriere gehabt, er hat Abitur oder mindestens Realschulabschluss, er hat eine abgeschlossene gute Berufsaufbildung.

Bei der Wiedervereinigung kam es zum ersten Karriereknick; Bei Westdeutschen wegen starken Bewegungen auf dem Arbeitemarkt, bei Ostdeutschen wegen des Zusammenbruchs von Strukturen. Die restliche Zeit unter der Kohl-Regierung wird von ihm nur als Diebstahl der Regierung gebangen am Volk betrachtet.

Unter der Schröder-Regierung war er auch der Verlierer durch das Scheinselbständigkeitsgesetz, durch die Förderung indischer Programmierer und Stammzellen-Import aus Israel etc.

Danach fiel er in HartzIV, das er als eine vom Gesetzgeber gewollte Regelung zum erzwungenen sozialen Abstieg empfindet. Er musste umziehen in einen sozialen Brennpunkt, seine Kinder kamen auf die Hauptschule und zeigen dort bald Überbegabten-Problematiken, weswegen sie oft ganz ohne Hauptschulabschluss die Schule beenden und dann ohne jede Ausbildungsperspektive von HartzIV leben.

Das Wohnumfeld empfindet er als beherrscht von Jugendbanden, gewalttätig sowie von Rauschgift- und Prostitution geprägt. Aber bei Nachbarschaftsstreitigkeiten im Zusammenhang mit genau diesen Problemen gekommt er immer nur Unrecht und fühlt sich als von der Mafia diskriminiert. Aber über gewaltbereite Moslems ärgert er sich am meisten.

Er hat hohe Schulden meist aus legalen Arbeitsverhältnissen heraus (er redet von Konkursbetrug, Betrug und Arbeitgebermafia); Auch aus hohen Nebenkostanabrechnungen/Müllabfuhr/GasWasserStrom heraus (1000€ bis 2000€ Nebenkostenabrechnungen in HartzIV-Wohnungen, die auch noch nicht übernommen werden). Auch hierfür macht er den Vandalismus von Jugendbanden verantwortlich.

Und Sarrazin ist für ihn eine Hoffnung, daß sich gerade daren etwas ändert. Jedenfalls bekommt Sarrazin von dieser Richtung genug Zustimmung, um ihn zu ermuntern, noch lange weiterzumachen.

Westerwelle und der HartzIV-Missbrauch

HartzIV-Missbrauch, ein oft benutztes Wort von Westerwelle. Aber was versteht er darunter? Eine Reihe von Studien, Statistiken und Gutachten zum Thema HartzIV-Missbrauch, die Westerwelle in den Papierkorb wandern ließ, zeigen jedenfalls, was er nicht darunter versteht. Und dies, obwohl seine halbes Vorzimmer fast nur grobschlächtige Korrespondenz zum Thema HartzIV verfasst, obwohl man sich lt. Arbetisvertrag mit fein formulierter internationaler diplomatischer Korrespondenz befassen müsste.

Westerwelle versteht unter HartzIV-Missbrauch jedenfalls nicht die Rotlichtszene, die Rauschgiftszene, Rockerbanden oder militante Islamisten. Gutachten dazu, die Milliardenschäden im Sozialhilfebereich fanden, fand er nicht sehr hilfreich. "Bitte keine Polizeistatistik", "Bitte kein Rauschgift-Export-Gestänker gegen Südamerika, Afghanistan, den Irak oder andere angesehene Handelspartner", bei einer Studie über HartzIV-Kokainmissbrauch sogar "Gestänker gegen Homosexuelle????", so die kurzen, aber bündigen Kommentare von Guido dazu.

Was versteht Westerwelle aber unter HartzIV-Missbrauch? Lt. Westerwelle ist dies der Studierte mit Uni-Abschluss oder FH-Abschluss, der verheiratet ist und 1 bis 2 Kinder hat, der gegen Arbeitnehmerüberlassungen prozessiert wegen Lohnzahlungen oder Spesenabrechnungen, der Schulden hat wegen dem Studium, wegen misslungenen Zeitarbeitsverträgen oder wegen freiberuflicher Tätigkeit. Leute, die aus reiner Bosheit Nebenkostennachzahlungen, Strom/Wassernachzahlungen o.ä. nicht zahlen können, die sich von erfolgreichen unbescholtenen mittelständischen Waschmaschinenreparaturdiensten die Waschmaschine zum Totalschaden erklären lassen und dicke Rechnungen beim Sonderbedarf einreichen, die aus Niedertracht ihre Kinder nicht in die Schule schicken und deren Kinder schon im zarten Alter von 8 Jahren Anzeigen wegen sexueller Belästigung gegen Nachbarn und Mitschüler aufgeben und sich dauernd das Handy und das Fahrrad klauen lassen..


Solche Leute kann lt. Westerwelle auch mal ordentlich in den Hintern getreten werden, ohne daß dies gleich Menschenrechtsverletzungen sind; Sie sollten auf jeden Fall weniger bekommen als Leute, die arbeiten.

Jetzt ruft Guido auch noch für Spenden für Pakistans Flutopfer auf. Der Arbeitgeberverband oder Börsenmiliardäre werden von ihm da nicht angesprochen, obwohl Guido da eine lange Adressenliste hat und das Thema Parteispenden da auch eine Rolle spielt. Nein, nur an die Presse und große gemeinnützige Hilfsorganisationen gehen die Aufrufe, die sich an den kleinen Bürger richten. Und gerade Guido nennt deutsche Bürger jetzt auch noch zu wenig hilfsbereit und hält sich für den Sympathieträger im Pakistan-Flutopfer-Spendenbereich. "Tu Gutes nicht, sondern rede darüber!" scheint wohl seine Devise zu sein.

P.S. Was hat das mit Wikipedia zu tun? na ja, immerhin sind die Anträge auf Löschung von Guidos Artikel als "irrelevant, unlexikarisch und schlecht belegt" leider immer wieder gescheitert und Wikipedia nennt ihn eine wichtige Persönlichkeit deutscher Politik mit untadeligem Ruf. Und jetzt bekommt er auch noch einen Nachruf für sein Engagement als Außenminister für die Pakistan-Flutopfer. (soll bei Wiki in Vorbereitung sein)

Westerwelle legt auch massiv (und ungewöhnlich erfolgreich) Wert auf seine Persönlichkeitsrechte in Wikipedia, vor allem was seine Studienzeit von 11 Jahren bzw. 21 bis 22 Semester angeht oder die Burschenschaftskontakte sowie Reste einer "Schmisse" in seinem Gesicht oder auch die für ehem. Trinker typischen Hautveränderungen in seinem Gesicht. Ich sehe da auf dem Standpunkt: Wenn über einzelne offensichtliche dunkle Punkte im Wiki-Artikel nicht berichtet werden darf, dann weg mit dem ganzen Artikel.

Schweiz macht Steuer-CD´s wertlos oder der Nachsendeauftrag für Nummernköntli

Seitdem immer öfter in Deutschland Steuer-CDs auftauchen mit Transaktionslisten von Schweizer Nummernkonten, hat die Schweiz tatsächlich schon massiv ihr Bankensystem umgestellt und stellt damit auch weiterhin das Equipment zur Verfügung, Gelder vor dem deutschen Fiskus zu verstecken. Damit wird langfristig auch die Fahndung nach Mafia- oder Terrorgeldern erheblich erschwert.

Bereits seit März 2010 können in der Schweiz für ganze Banken neue Nummern für die Konten vergeben werden. Außerdem erlaubt die Schweiz seit diesem Zeitpunkt eine Art "Nachsendeauftrag" für Bankkunden: So wie man bei der Post einen Nachsendeauftrag stellen kann und sich damit alle Post an den Urlaubsort oder neuen Wohnort weiterleiten lassen kann, so ermöglicht die Schweiz jetzt ein Weiterleiten der Geldeingänge auf andere Kontennummern. Nach den Informationen von Insidern stellen schweizer Banken dabei für ein Konto schon bei Eröffnung bis zu 10 Kontennummern zur Verfügung, unter denen das Geld dann innerhalb der Schweiz richtig ankommt.

Die Vorgänge sind so extrem, daß die Schweiz innerhalb kurzer Zeit den Nummernkreis der möglichen Kontennummern sprengen wird und ihre Kontennummern verlängern muß. Auch europaweit musste darauf reagiert werden; Europa beschloss jetzt ebenfalls die Verlängerung der BLZ und Kontennummern auf die dreifache Länge. "Nachsendeaufträge" sollen nach dem Wechsel von einer Bank zu einer anderen dann auch europaweit möglich werden - um das Wechseln der Bank und damit den freien Wettbewerb für Bankkunden zu verbessern.

Damit ermöglicht die Schweiz ein nur schweizintern sichtbares Geldsystem, die sich für den internatioalen Bereich hinter ständig wechselnden Kontonummern verbirgt. Geld verdient die Schweiz vor allen auch an einem Umstand: etwa 5% bis 10% der Nummernkonten werden von den Besitzern vergessen - wegen Todesfall oder Demenz.

Hat der Mittelstand "Fett angesetzt"?

Man kennt die Theorien von Westerwelle, den HartzIV-Empfängern ginge es zu gut und dem Mittelstand gehe es immer schlechter. Westerwelle spart da nicht mit Vergleichen wie "HartzIV hat zuviel Fett angesetzt". Jetzt konterten auch Gewerkschafter: Der Mittelstand hat zuviel Fett angesetzt.

Doch wer hat Recht? Sozialpolitische Studien zeigen, daß Westerwelles Sprüche nur ideologisch motivierte Äußerungen sind, die soziologisch nicht belegt werden können.

Der Kommentar, von Gewerkschaftern auf den Punkt gebracht, der "Mittelstand habe Fett angesetzt" lässt sich dabei soziologisch belegen. Das Konsumverhalten des Mittelstandes wird marktwirtschaftlich immer destruktiver. Der Mittelständler gibt immer mehr Geld aus für übermotorisierte Autos und kassiert Fahrverbote; er bringt sein Geld ins Ausland und Schwarzgeldanklagen gehören zu den Kavalliersdelikten; Er leistet sich langjährige Nachbarschaftssteitigkeiten oder Prügeleien in den Vergnügungsmeilen, die ihn auf lange Sicht richtig Geld kosten; Seine Ehen zerbrechen, weil er sich teure Geliebte leistet (von der Praktikantin bis zum Fremdgeh-Kontaktservice); Er hat Probleme mit Edel-Alkoholika bis hin zu Kokain.

Ratschlag der Soziologen an dem Mittelstand: Geld allein macht nicht glücklich, und manchmal ist weniger mehr.

Im Sozialbereich und HartzIV-Bereich dagegen verursacht ein eingesparter Euro bis zu 10 Euro an Folgekosten wie Jugendkriminalität, Schulabbrecher, sinkende Leistungsfähigkeit der Leute am Arbeitsmarkt, zerstörte Familien und gesundheitliche sowie psychische Langzeitschäden.

Panagópoulos Ehrenwort

Was vor dem Beschluss zur Milliardenhilfe Deutschlands an Griechenland als geheimes Staatsgeheimnis eingestuft wurde, war ein Ehrenwort von Panagópoulos an die Gewerkschaften Griechenlands, in denen er folgende Versprechen abgab:

So etwas wie HartzIV werde es in Griechenland nicht geben; So etwas wie das Abziehen des Kindergeldes von den Arbeitslosenbezügen wie in Deutschland wäre in Griechenland niemals möglich. So ein Gesetzeswerk wie HartzIV mit seiner Zerstörung der Familien, der Aberkennung der Berufsabschlüsse und der Lebensleistung wie auch der Aberkennung der Eingezahlten Gelder in die Sozialversicherung würde es in Griechenland niemals geben. Auch eine eingeschränkte Prozesskostenhilfe wie in Deutschland bei HartzIV werde es niemals in Griechenland geben.

Panagópoulos werde sich Leuten wie Merkel, Westerwelle und anderen entschlossen verweigern.

Die griechische Regierung habe keine verbindlichen Zusagen an Merkel oder Westerwelle gemacht. Die Milliardenhilfe sei an keine verbindliche Zusage Griechenland für irgendwelche Sozialkürzungen gebunden.

Was selbst WikiLeaks verschweigt - geplante ARGE-Reform

Was darf vor dem Wahltermin in NRW noch niemand wissen, weshalb es im Bundeskanzleramt die Stufe “streng vertraulich” bekommen hat? Das neue Arbeitspapier von Westerwelle und Von-der-Leyen für eine geplante Arbeitsmarktreform.

“Innerhalt von 6 Wochen ein Jobangebot oder Weiterbildungsangebot”; Dies wurde dort schon detailierter spezifiziert. Von Jobangeboten war allerdings keine Rede mehr, nur von Weiterbildungsangeboten mit anschließender 30%-Change für eine Tätigkeit, nur über den Arbeitnehmerüberlassungsbereich.

Nicht weniger, sondern mehr Geld will Westerwelle dafür haben; Mehr Geld, das in der Statistik weiter als Ausgaben für Arbeitslose gewertet werden soll, das aber von anderen Stellen verwaltet werden soll, die sich normalerweise mit der Verteilung von Subventionen an Industrieunternehmen befassen. Es wird bereits eine Liste von Unternehmen erarbeitet, an die derartige Subventionen als ARGE-Finanzierte Weiterbildungsaufträge fließen soll.

An erster Stelle steht darin der Tausendsassa SAP+Siemens mit seinem Netzwerk aus Unternehmensberatungen, das wieder bedacht werden soll und das als Vorbild für die neue Aktion dargestellt wird. Vorbildlich genannt werden dabei die schon in den 90gern gegründeten gemeinnützigen Weiterbildungszentren und die Vielfalt der Kleinunternehmen im Arbeitnehmerüberlassungsbereich.

Als weiteres ARGE-Standardbildungsangebot soll jetzt CATIA als CAD-Programm werden. Man hofft es genauso weltweit etablieren zu können wie damals SAP als Buchhaltungsprogramm. Der Firmenname IBS und Ferchau tauchten hier auf als Bildungsträger. Sowohl Airbus, VW, Audi, Porsche, Opel, Thyssen/Krupp & Co und viele andere sollen da bereits mitziehen.

Ein weiteres Standbein soll jetzt JAVA, C++, Datenbank SQL und anderes sein. Firmenname für Weiterbildungsträger wurde nur Novasoft genannt.

Zuletzt sollen es noch die gesamte Palette der MS-Office-Produkte sein, für die jetzt Weiterbildungskurse bezahlt werden sollen.

Zielvorstellung: Während der Kurse gibt es nur noch HartzIV, Kürzungen und Sperrzeiten gibt es sofort bei Beschwerden der Bildungsinstitute über die Arbeitslosen. Die Bildungsinstitute sollen monatlich Berichte über das Ausbildungsverhalten der Arbeitslosen an die ARGE abgeben. Dabei gibt es Beurteilungspunkte wie “Pünktlichkeit”, “Sozialverhalten”, “Teamverhalten”, “geistige Flexibilität”, “Arbeitseifer”, “Lernbereitschaft” und “Grundverständnis”

Weitere Zielvorstellungen von Westerwelle/von der Leyen sind:

• Keine Kinderbetreuung bei Kindern über 8 Jahren, pauschale HartzIV-Abzüge bei Inanspruchnahme von Kinderbetreuung von Kindern unter 8 jahren.
  
• Es soll ein unterschriebenes Einverständnis von allen HartzIV-Empfängern verlangt werden für ein Einverständnis für ärztliche und rechtliche Untersuchungen bei plötzlichem Kindstod, Todgeburten, Verlust des Fötus innerhalb der ersten 2 Monate, Scheinschwangerschaft, psychschen Problemen, Abtreibungen aufgrund medizinischer Probleme, Sorgerechtsverzicht an ausländische Elternteile und Einverständnis in Adoption. Bei Verweigerung kein HartzIV.
  
• HartzIV-Kürzungen bei Kinderunterbringung im Heim, geschlossenes Internat, Jugendarrest, ... sofortige Einbehaltung des Kindergeldes, eventuell Fehlbelegungsabgabe für 2-Zi. Wohnung
  
• Keine Prozesskostenhilfe für HartzIV-Empfänger und 1€-Jobber mehr für die Anzeige einer Reihe von Straftagen wie “sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz”, “körperliche Beleidigung” (dazu gehören auch Backpfeifen und Ohrfeigen), “Arbeitsunfälle unter 1000€ Schmerzensgeld”, “Anstiftung zu einer Straftat wie Lenkzeitüberschreitung, Überladung von KFZ, fahren mit unsicheren KFZ, Fahren ohne Führerschein, Fahren ohne Umweltplakette, Geschwindigkeitsüberschreitung, wiederholtes Falschparken, Verstoß gegen Ladungssicherheitsvorschriften und Verstöße gegen Visumregeln Deutschlands oder anderer Staaten", zur Eintreibung von Lohnausständen und unbezahlten Spesenrechnungen sowie allgem. Reisekosten bei Dienstreisen.
  
• Sperrzeiten und Kürzungen für HartzIV-Empfänger bei Privatkonkurs wegen unbezahlter Hotelrechnungen, Fahrkarten, Flugscheinen auch dann, wenn belegt werden kann, daß lt.Arbeitsvertrag die Firma die Hotel- und Fahrtkosten tragen muß